Rückblick auf 1 Jahr Gemeinderatsarbeit

Interview mit unseren beiden Grünen Gemeinderäten – Torben Schlieckau und Robert Bertoldo

Torben Schlieckau und Robert Bertoldo, (c) biwith

Wie war euer Start in die Arbeit als Gemeinderäte (GR)?

Torben Schlieckau (TS): Auch wenn unsere ersten Anträge zur Geschäftsordnung leider nicht erfolgreich waren und wir nicht auf das Wissen einer etablierten Fraktion zurückgreifen konnten, würde ich den Start doch als erfolgreich beschreiben. Immerhin konnten wir in einer der ersten Sitzungen die weitere Umrüstung der Bindlacher Straßenbeleuchtung auf LED entscheidend zugunsten der insektenfreundlichen Variante beeinflussen. Das war schon eine erste Bestätigung: man kann auch auf kommunaler Ebene etwas bewirken.

Robert Bertoldo (RB): Die erste, konstituierende Gemeinderatssitzung ist sicherlich für jedes neue Mitglied aufregend und spannend. Nachdem sich die erste Nervosität gelegt hatte und der Eid gesprochen war, kehrte Normalität ein. In der Zwischenzeit ist eine gewisse Routine eingetreten und die Abläufe sind bekannt.

Wie wurdet ihr von den anderen Gemeinderät*innen aufgenommen als erste grüne Gemeinderäte?

RB: Es war wohl für niemanden eine große Überraschung, dass zwei Mitglieder des Ortsverbands der Grünen Bindlach in das Gremium gewählt wurden. Die Aufnahme war völlig problemlos. Ich für meinen Teil lerne neue, interessante Menschen kennen, die alle das Wohl der Gemeinde Bindlach wollen.

TS: Vorbehaltlos würde ich sagen: Es hat sicher nicht geschadet, dass insgesamt recht viele Gemeinderät*innen im Gremium erstmalig im Amt waren und man sich erst kennenlernen musste. Manche waren sicher auch neugierig darauf, was von uns zu erwarten ist.

Was hat euch am meisten überrascht?

TS: Die Abhängigkeit der Entscheidungen von Fördermöglichkeiten. Natürlich erfordert ordentliches Wirtschaften die Planung von Investitionen so durchzuführen, dass eine Gemeinde maximal von Fördermitteln profitiert. Umgekehrt bedeutet es leider auch, dass Themen für die es (derzeit) keine Fördermöglichkeiten gibt, obwohl sie sinnvoll und wünschenswert sind, nicht mit Priorität behandelt werden.

RB: Der Rücktritt der Bürgermeisterkandidatin Xenia Keil nach der ersten Gemeinderatssitzung kam für mich völlig überraschend.

Welche Erfahrungen aus eurem Privat- oder Berufsleben konntet ihr als GR einbringen?

RB: Die privaten und beruflichen Erfahrungen, die man im Laufe seines Lebens sammelt, sind immer ein nützliches Werkzeug, diese in die Ratsarbeit einzubringen und dadurch den einen oder anderen Impuls zu geben.

TS: Ohne konkretes Beispiel: es ist erstaunlich, wieviel man einfach auf Basis allgemeiner Lebenserfahrung einbringen kann. In den Diskussionen im Rat kommen verschiedene Blickwinkel und Ergänzungen zu Tage, so dass der Beschluss besser wird als die Originalvorlage. Leider sind die Diskussionen durch die Corona-bedingten Sitzungen in der Bärenhalle in Inhalt und Dauer stark eingeschränkt, so dass ich mich schon sehr auf eine Rückkehr in den Sitzungssaal freue, wo wir ja bisher noch keine Sitzung hatten. 

Andersherum: Gab es auch Erfahrungen als GR, die ihr in euer Privat- oder Berufsleben mitnehmt?

TS: Äh…, nein

RB: Aufmerksames Zuhören, dies ist ein Punkt, der wesentlich für eine gute und fruchtbare Zusammenarbeit in der Ratsarbeit ist. Zuhören, abwägen und diskutieren, um zu einer guten Lösung zu kommen.

Was sind herausragende Ereignisse in eurer Arbeit als GR?

RB: Wie ich schon während der Vorbereitung zur Wahl gesagt habe – und daran hat sich nichts verändert: Es sind die kleinen Dinge, die angestoßen werden müssen, um Änderungen herbeizuführen. Dies ist bisher recht gut gelungen.

Was waren die größten Erfolge?

TS: Da wir es als kleine Gruppierung schwer haben, eigene Anträge zum Erfolg zu führen, ist es schon ein Erfolg, wenn wir durch gute Argumentation eine sinnvolle Ergänzung von Beschlussvorlagen erreichen.
Die geplante Reduzierung der Geschwindigkeit vor der Bärenhalle – ein vielgenutzter Schulweg und grundsätzlich mit relativ viel Fußgängerverkehr – ist vermutlich der größte messbare Erfolg.

RB: Der Erfolg ist immer ein Zusammenspiel der Tätigkeiten und Meinungen der einzelnen Akteure. Insofern ist das bisher in der Gemeinderatsarbeit Erreichte als positiv zu bewerten. Die Ablehnung eines geplanten Bebauungsplanes in einem Landschaftsschutzgebiet werte ich als einen Erfolg der Vernunft.

Was waren die größten Misserfolge?

RB: Es gibt auch Dinge, mit denen man nicht immer einverstanden ist. Was zählt, ist dann die Meinung der Mehrheit und das Urteil von Sachverständigen. Leider wurde im Baugebiet Nord-Ost II ein ca. 80 Jahre alter Walnussbaum gefällt. Sowas schmerzt besonders.

TS: Die Begrenzung des Tempos vor der Bärenhalle auf Tempo 30, anstelle einer erweiterten Tempo 30-Zone bis zum Kreisverkehr und in der Hirtenackerstraße.

Wie kommt ihr mit dem Bürgermeister zurecht? Wie läuft die Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister und der Verwaltung?

TS: Der Bürgermeister arbeitet mit den Gemeinderäten auf Augenhöhe zusammen und ist ehrlich interessiert an guten Beiträgen und einer konstruktiven Zusammenarbeit. Seine Einarbeitung ins Amt hat er beeindruckend schnell geschafft, was sicher auch für die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung spricht. Auch als Gemeinderäte haben wir die angefragten Informationen von Seiten der Verwaltung bislang anstandslos erhalten.  

RB: Der Bürgermeister ist Teil des Ganzen, und die Zusammenarbeit mit ihm ist gut. Die Gemeindeverwaltung gibt sich freundlich und auskunftsfreudig.

Mit welchen Parteien kommt ihr gut zurecht?

RB: Über Parteien in der Gemeinderatsarbeit zu sprechen, ist nicht zielführend. Parteipolitik tritt in den Hintergrund. Für ein lebens- und liebenswertes Bindlach stehen wir alle im Gremium.

Ausblick

Welche Grundsätze würdet ihr im GR in Zukunft gerne stärker betont sehen?

TS: Die Corona-Bedingungen erschweren Wortbeiträge und lassen Sachdiskussionen so gut wie gar nicht zu. Man konzentriert sich auf eine möglichst schnelle Beschlussfindung, was vielleicht nicht immer zum besten Ergebnis führt. Ich hoffe auf eine möglichst baldige Rückkehr zur Normalität und ins Sitzungszimmer, um einen besseren Austausch mit allen Gemeinderäten zu erreichen.

RB: Corona hat viele Grenzen aufgezeigt, und so war durch die gegebene Distanz ein konstruktives Miteinander nicht immer gegeben. Visionen für die Zukunft bleiben auf der Strecke. Das ist schade, wird sich aber ändern. Wir alle sind auf einem guten Weg.

Welche konkreten Projekte habt ihr vor?

RB: Natur und Umwelt müssen immer im Vordergrund stehen. Leerstand vermeiden, Baulücken füllen, bevor neue Baugebiete ausgewiesen werden. Versiegelung muss unbedingt reduziert werden. Die Ausweisung von Rad- und Wanderwegen könnte Bindlach auch touristisch attraktiver machen. Das Konzept „Bindlach 30“ und der Erhalt und die Nutzung von historischen Gebäuden muss konsequent umgesetzt werden. Die Zeit für eine Baumschutzverordnung ist reif.

TS: Zwei größere Projekte, auf deren Umsetzung wir Einfluss nehmen können und wollen, sind die Planung des Mehrgenerationenspielplatzes und die Umgestaltung der Ortsmitte mit den Häusern Bad Bernecker Straße 1 und 3. Hier würden wir uns wünschen, dass nicht nur von Seiten der Nutzung, sondern auch gestalterisch ein „Hingucker“ entsteht. Darüber hinaus werden wir darauf hinwirken, Maßnahmen zur Klimaneutralität auch in Bindlach umzusetzen, d. h. in erster Linie Aufdach-PV-Anlagen, aber insbesondere die Nachnutzung der Deponie Heinersgrund hat ein sehr großes Potenzial ohne Konkurrenz zu anderen Nutzungen.

Welche geplanten Vorhaben oder Einflüsse von außen sollte man besonders kritisch und konstruktiv begleiten?

RB: Besonders kritisch muss man mit Ausweisungen neuer Gewerbe- und Baugebiete umgehen.

Privates

Wie seht ihr die zusätzliche Arbeitsbelastung durch die GR-Tätigkeiten? Seht ihr dort Verbesserungspotenzial?

TS: Was derzeit belastet, ist weniger der Zeitaufwand als vielmehr die Bedingungen unter denen gearbeitet wird. Wenn man den ganzen Tag in Videokonferenzen sitzt, hat man nur noch wenig Lust auf weitere Onlinemeetings am Abend.

RB: Nimmt man seine Arbeit als Gemeinderat ernst, ist diese mit einem nicht unerheblichen Zeitaufwand vor den Sitzungen verbunden.

Werdet ihr von anderen Bürger*innen als GR erkannt und angesprochen?

RB: Bei einem abendlichen Spaziergang mit Paul (meinem Hund), hörte ich aus einem Garten: „Das ist ein Gemeinderat.“ Als solcher wird man auch wahrgenommen und ab und an wird auch ein Antrag aus der Bürgerschaft an einen herangetragen.

TS: Ich bisher noch nicht. Ich musste auch noch keine Autogramme geben 😉

Wenn ihr jetzt durch Bindlach geht, habt ihr eine andere Wahrnehmung?

TS: Ja, definitiv. Wenn ich etwas feststelle, das geändert werden sollte, überlege ich, wie dies erreicht werden kann. Es gibt auch immer wieder Bürger*innen, die sich bei uns melden und von Sachverhalten berichten, derer wir uns annehmen sollen. Offensichtlich fühlt man manche Themen bei uns besonders gut aufgehoben.

RB: Durch die Arbeit als Gemeinderat werden sehr viele Dinge in einem anderen, zum Teil kritischeren Licht gesehen. Man geht offenen Auges durch Bindlach. Ich habe viele neue und interessante Ecken des Gemeindegebietes mit dem Fahrrad und zu Fuß kennen gelernt. Schließlich vertrete ich eine Vielzahl von Bürger*innen, die mir ihre Stimme gegeben haben.