Konstituierende Sitzung

Das erste Mal: Zwei grüne Gemeinderäte für Bindlach

Am vergangenen Montag, 11. Mai 2020, war es endlich so weit: Robert Bertoldo und Torben Schlieckau wurden als erste grüne Gemeinderäte Bindlachs vereidigt. Aber schon vor der offiziellen Amtseinführung waren wir,  die GRÜNEN Bindlach, nicht untätig: Zur Verabschiedung der Gemeindeordnung für die kommende Legislaturperiode haben wir fristgerecht, 10 Tage vor der Sitzung, also (zufällig) am ersten Arbeitstag des neuen Bürgermeisters, nämlich dem 1. Mai,  fünf Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung eingereicht.

Unsere Ziele: Mehr Transparenz für die Bindlacher Bürgerinnen und Bürger in die Gemeinderatsarbeit bringen; die Vorbereitungszeit für die Gemeinderatsmitglieder verlängern, um sich intensiver mit den Themen beschäftigen zu können; das Recht auf Akteneinsicht für die Gemeinderatsmitglieder festschreiben, um gleichen Informationsstand für alle Gemeinderät*innen gesichert zu ermöglichen.

Leider – wenn auch angesichts der Sitzverteilung nicht überraschend – wurden alle unsere Anträge abgelehnt. Erstaunlich war dabei lediglich, wie deutlich die fehlende Veränderungsbereitschaft – trotz zehn neuer Gemeinderäte – offenkundig wurde: Über den Inhalt der Anträge wurde so gut wie nicht diskutiert und die Ablehnungsgründe wurden nicht aus dem Kreis der Gemeinderät*innen als Entscheidungsgremium vorgebracht.

Die Anträge sind hier zu finden:

Wir freuen uns dennoch – oder gerade deshalb – auf die kommende Gemeinderatsarbeit, die – wie es der Nordbayerische Kurier schreibt – hoffentlich mehr Diskussionen bringt als es in der Vergangenheit manchmal der Fall war. Denn wir arbeiten für Bindlach – ein vielfältiges und demokratisches Bindlach, in dem der kontroverse Austausch zum insgesamt besten Ziel führt.

Und wir haben noch viele gute Ideen – zu jeder Tages- und Nachtzeit 😉